Markenrecht

Zu einem weiteren Schwerpunkt der Kanzlei gehört das Markenrecht. Mit zunehmendem Geschäftserfolg besteht die Gefahr, dass Mitbewerber den guten Namen Ihres Unternehmens unlauter ausnutzen. Das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichnungen (MarkenG) schützt vor unlauteren Konkurrenten und Nachahmern. § 3 Abs. 1 MarkenG definiert den Begriff der Marke wie folgt:

"Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden."

Danach sind im Markenrecht grundsätzlich alle Zeichen schützbar, die unterscheidungskräftig sind, sich grafisch darstellen lassen (§ 8 Abs. 1 MarkenG) und nicht von anderen Wettbewerbern benötigt werden. Als Marke können beispielsweise eingetragen werden:
  • Wortmarken (z. B. Produktnamen, Kennzeichen)
  • Wort-/Bildkombinationen (z. B. ein Logo)
  • Hörmarken (Melodien, Jingles)
  • 3-D Gestaltungen
  • Werbefiguren
  • Verpackungsformen
  • Farbmarken (wie z. B. Lila)

Rechtsanwalt für Markenrecht und Markenameldungen

Kompetent im Markenrecht

Verletzt werden können Markenrechte bereits durch Verwendung eines Domainnamens. Andererseits genießen Domainnamen selbst nicht selten markenrechtlichen Schutz. Inhalte und Gestaltung von Webseiten sowie Metatags führen ebenfalls oftmals zu Markenverletzungen.
  • Markenrechtliche Auseinandersetzungen können erhebliche finanzielle Folgen haben. Der Streitwert bei markenrechtlichen Auseinandersetzungen wird oftmals mit 100.000,00 Euro angesetzt. Gerichtliche Auseinandersetzungen können deshalb bereits in der ersten Instanz Kosten von ca. 10.500,00 Euro verursachen.

    Für Unternehmen, die auf Internetkommunikation angewiesen sind, kann es zudem existenzbedrohend sein, wenn nach einem Markenrechtsstreit die eigene Domain und dazugehörigen E-Mail-Adressen nicht mehr genutzt werden dürfen bzw. die eigene Website nicht mehr erreichbar ist. Deshalb kann es sinnvoll sein, über markenrechtlichen Schutz des eigenen Unternehmens- oder Domainnamens nachzudenken und nach entsprechend notwendiger markenrechtlicher Recherche eine Markenanmeldung vorzunehmen.

    Gerne übernehme ich für Sie Markenanmeldungen von nationalen Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und von EU-Gemeinschaftsmarken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie die Anmeldung von internationalen Marken bei der WIPO in Genf. Die Markenrecherche würde ich für Sie bei hierauf spezialisierten Unternehmen in Auftrag geben.

  • Wird eine Marke von Dritten rechtswidrig benutzt, übernehme ich für Sie auch die außergerichtliche und gerichtliche Markenverteidigung, wenn Sie dies wünschen. Hierzu gehört beispielsweise die Abmahnung des Verletzers, die Geltendmachung von Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen. Auch berät die Kanzlei Sie bei der Gestaltung von Lizenzverträgen, wenn Sie Dritten Rechte an Ihrer Marke einräumen wollen, bzw. die Marke Dritter benutzen wollen.

Schildern Sie mir einfach Ihr konkretes Anliegen unverbindlich per E-Mail oder Telefon.

Sie erhalten daraufhin ein Angebot über die entstehenden Anwaltskosten. Sie können frei entscheiden, ob Sie dieses Angebot annehmen möchten.

Kein Kanzleibesuch für die Beratung und Bearbeitung Ihrer Angelegenheiten im Markenrecht erforderlich.

Die Abwicklung per E-Mail, Fax und Telefon ist bundesweit möglich.

Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht
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Telefon: +49 (0)611 409 168; Fax: +49 (0)611 409 188